IMPRESSUM NACH §5 TMG §55 RSTV

ANSCHRIFT

Musik- und Jugendkunstschule Nürtingen Frickenhäuserstr. 3

72622 Nürtingen

Tel.: 07022 75-343

Fax: 07022 75-586

Internet: www.musikschule-nuertingen.de

E-Mail: musikschule.stadt@nuertingen.de

 

Die Stadt Nürtingen ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Oberbürgermeister Dr. Johannes Fridrich.

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE146263108. Hinweis zur Umsatzsteuer- Identifikationsnummer: Die Stadt Nürtingen ist nur im Rahmen ihrer Betriebe gewerblicher Art (§ 1 Abs. 1 Nr. 6, § 4 des Körperschaftsteuergesetzes) gewerblich oder beruflich tätig. Darüber hinaus wird die Umsatzsteueridentifikationsnummer für innergemeinschaftlichen Erwerb (§ 1 a des Umsatzsteuergesetzes) benötigt.

 

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV: Dr. Johannes Fridrich

Adresse: Stadt Nürtingen, Marktstraße 7, 72622 Nürtingen Telefon: 07022 75-0

Telefax: 07022 75-380

E-Mail: stadt@nuertingen.de

HINWEISE ZUR ONLINE-STREITBEILEGUNG

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) finden Sie hier: ec.europa.eu/consumers/odr/ Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

SONSTIGE BESTIMMUNGEN & HINWEISE

1. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

Zu zahlreichen Seiten, insbesondere Informationsangeboten, besteht ein unentgeltlicher und freier Zugang für Interessenten. Die Inhalte des Internetauftritts der Musik- und Jugendkunstschule der Stadt Nürtingen wurden mit größter Sorgfalt und nach bestem Gewissen erstellt. Dennoch übernimmt die Anbieterin, die Stadt Nürtingen (Musik- und Jugendkunstschule), keine Gewähr für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der bereitgestellten Seiten und Inhalte. Eine Haftung für materielle oder immaterielle Schäden, die durch die (Nicht-)Nutzung der angebotenen Informationen entstehen, ist ausgeschlossen, soweit kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der Betreiberin vorliegt.

Als Inhaltsanbieterin (content provider) dieser Webseite ist die Stadt Nürtingen (Musik- und Jugendkunstschule) gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich; als Diensteanbieterin nach §§ 8 bis 10 TMG ist die Stadt Nürtingen (Musik- und Jugendkunstschule) jedoch nicht verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine Entfernung oder Sperrung solcher Inhalte erfolgt umgehend ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung einer konkreten Rechtsverletzung. Eine diesbezügliche Haftung ist erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich.

2. LINKS

Von den eigenen Inhalten sind Querverweise („externe Links“) zu anderen Webseiten anderer Anbieter und deren Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Stadt Nürtingen (Musik- und Jugendkunstschule) insofern „fremde Inhalte“ zur Nutzung bereit. Auf die Inhalte der externen Webseiten hat die Stadt Nürtingen (Musik- und Jugendkunstschule) keinen Einfluss. Aus diesem Grund kann die Anbieterin für diese Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte und auch die Richtigkeit der Informationen ist der jeweilige Anbieter oder Betreiber der verlinkten Seiten verantwortlich.

Zum Zeitpunkt der erstmaligen Verknüpfung hat die Stadt Nürtingen (Musik- und Jugendkunstschule) die jeweiligen Seiten auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren rechtswidrige Inhalte, die eine zivil- und/ oder strafrechtliche Verantwortlichkeit begründen, nicht erkennbar. Bei „Links“ handelt es sich jedoch um „lebende“ (dynamische), sich verändernde Verweisungen. Zu einer permanenten inhaltlichen Kontrolle der verlinkten Seiten auf Veränderungen, die möglicherweise einen Rechtsverstoß darstellen, ist die Anbieterin nicht verpflichtet und dies ist ihr auch nicht zumutbar.

Sobald sie feststellt oder von Dritten darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Link umgehend entfernen.

3. LINKS AUF DIE WEBSITE DER MUSIK- UND JUGENDKUNSTSCHULE DER STADT NÜRTINGEN

Die Einrichtung eines Hyper- und eines Inline-Links von anderen Webseiten auf die Webseiten der Musik- und Jugendkunstschule der Stadt Nürtingen, ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Stadt Nürtingen (Musik- und Jugendkunstschule), wird ausdrücklich untersagt. Insbesondere ist es unzulässig, die zu der Musik- und Jugendkunstschule der Stadt Nürtingen gehörenden Webseiten oder deren Inhalte mittels Hyperlink in einem Teilfenster (Frame) einzubinden oder darzustellen.

4. URHEBERNUTZUNGSRECHTE

Die Webseiten der Musik- und Jugendkunstschule der Stadt Nürtingen, ihre Struktur und sämtliche darin enthaltenen Funktionalitäten, bereitgestellten Informationen, Daten, Inhalte, Werke, Texte, Bild- und Tonmaterialien sowie alle zur Funktionalität dieser Webseiten eingesetzten Komponenten unterliegen dem deutschen Urheberrecht und Leistungsschutzrecht. Insbesondere die Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechts bedürfen grundsätzlich der schriftlichen Zustimmung. Der Nutzer darf die Inhalte nur im Rahmen der angebotenen Funktionalitäten der Web-Seiten für seinen persönlichen nicht kommerziellen Gebrauch nutzen und erwirbt im Übrigen keinerlei Rechte an den Inhalten und Programmen. Soweit dem Nutzer Software zum Download im Rahmen der Webseiten angeboten wird, beschränkt sich die Nutzungsberechtigung des Nutzers auf die persönliche Verwendung im Rahmen der Nutzung von www.musikschule-nuertingen.de.

Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht von der Betreiberin erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Sollten Sie trotzdem eine Urheberrechtsverletzung feststellen, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Inhalte umgehend beseitigt.

5. RECHTSWIRKSAMKEIT DES HAFTUNGSAUSSCHLUSSES

Vorstehender Haftungsausschluss ist Bestandteil des Internetangebots von dem aus hierher verwiesen wurde. Sollten einzelne Bestimmungen nicht, nicht mehr oder nicht vollständig der geltenden Rechtslage entsprechen, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Formulierungen nicht berührt. Sollte eine oder sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages nichtig sein oder für nichtig erklärt werden, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartnerverpflichten sich, für einen solchen Fall eine wirksame Bestimmung zu vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der nichtigen Bestimmung entspricht.